Freitag, 11. November 2005
Patente und Marken: Dumme Frage, aber....
Softwarepatente
Fr, 11 Nov 2005 13:11:27 +0100
...was geschieht eigentlich mit dem Geld, das die Patentämter einnehmen?
Auf der einen Seite wird betont, daß die Zahl der Marken- und Patentanmeldungen stark gewachsen ist und dadurch die Arbeit für die Prüfer gesteigen ist.
Aber andererseits: Ein mehr an Anmeldung bedeutet auch ein viel mehr an Einnahmen. (Insbesondere weil die Ämter ja auch sehr gut an Widerspruchsverfahren verdienen).
Eigentlich müßt die Zahl der Prüfer proportional mit der Zahl der Patent- und Markenanmeldungen steigen.
Da dies jedoch offensichtlich nicht geschieht, stellt sich die Frage: Was passiert mit den Mehreinnahmen, wenn diese nicht in Personal gesteckt werden?
Auf der einen Seite wird betont, daß die Zahl der Marken- und Patentanmeldungen stark gewachsen ist und dadurch die Arbeit für die Prüfer gesteigen ist.
Aber andererseits: Ein mehr an Anmeldung bedeutet auch ein viel mehr an Einnahmen. (Insbesondere weil die Ämter ja auch sehr gut an Widerspruchsverfahren verdienen).
Eigentlich müßt die Zahl der Prüfer proportional mit der Zahl der Patent- und Markenanmeldungen steigen.
Da dies jedoch offensichtlich nicht geschieht, stellt sich die Frage: Was passiert mit den Mehreinnahmen, wenn diese nicht in Personal gesteckt werden?
