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Mittwoch, 21. September 2005
Kommt ein frischer Wechselwind?
Politik
So langsam bekomme ich das Gefühl, daß das Wahlergebnis vom Sonntag doch positiv ist:

Es ist eindeutig, daß das bisherige Block- oder "Schwarz-Weiß"-Denken der Parteien endlich nicht mehr machbar ist.
Die dumme Formel: "Du Links/Rechts, du böse, wir Rechts/Links, wir einzig gut", ist vorbei!

Die Politiker müssen jetzt endlich das tun, wofür sie bezahlt werden und worauf sie schwören: Für das Beste fürs Land sorgen.

Das wird zwei Konsequenzen haben können:
  1. Die "ganz- oder garnicht"-Haltung der Parteien könnte entschärft werden. Es wäre möglich, daß die Parteien innerhalb der zu machenden Kompromisse sich jeweils auf ihre Kernfelder und Kernkompentenzen besinnen und diese für die jeweilige Koalition vertreten, die anderen Gebiete aber den anderen überlassen.
    So wäre es möglich, daß Posten nicht mehr vorrangig nach Parteibuch, sondern nach Kompetenz verteilt werden.
    Beispielsweise fände ich es ideal, wenn z.B. eine Frau Künast, die -trotz ihres Fehlverhaltens in der Softwarepatentabstimmung- im Verbraucherschutzministerium eine tolle Arbeit gemacht hat, dies auch weitermachen würde.
    Die FDP wiederum wäre im Justizressort gut, da sie dort einen guten Blick auf die Wahrung der Balance haben (und nicht nur Industrie- oder Anwaltsverbandsinteressen vertreten würden).
    Ausserdem wäre dies ein Gegenpol gegen einen Innenminister, der zu viel Freiheitsrechte aufheben möchten wollte.

    Aber nun ja, dies ist alles perspektivische Hoffnung:)
    Es hätte aber was!
  2. Es kommt zum Generationswechsel. (Hat ja schon begonnen: Bei den Grünen hat Fischer den Platz freigemacht für jüngere, bei der FDP wird es gerade diskutiert (obwohl ich den Westerwelle auch schon bald zum alten Eisen gehörig seh). Bei der CDU/CSU ist dies ein wenig schon getan und bei der SPD kündigt es sich insgeheim an.
    Das wäre mal frischer Wind und weniger von den alten verfahrenen Leuten, die nicht mehr flexibel genug sind und Probleme damit haben, mal kein Alpha-Tier zu sein.

Alles in allem, denke ich, wenn eine Jamaika-Koalition käme, hätte dies nicht nur Charme, sondern es würde vielleicht nachhaltig was für die Gesellschaft bedeuten.
Zumindest wäre es ein Zeichen: Es gibt nicht mehr nur das "Schwarz-Weiß"-Denken, sondern es ist auch möglich, daß Zusammenarbeit parteiübergreifend möglich ist.
Das wäre doch Bewegung!


Wie gestern ein Journalist in der Münchener Runde sagte: Inhaltlich ginge das schon. Die Parteien sind eben nicht weit voneinander entfernt. Zumindest wollen alle das selbe, nämlich gute und soziale Verhältnisse für alle.
Die Wege dahin sind nur verschieden.

Das Problem sind nur die Personen, die jetzt da sind und nicht mehr flexibel genug sind.


Bei der Gesellschaft wäre sowas sicher auch schon längst akzeptiert. Wenn ich in meiner Umgebung rumfrage dann ist doch einer der Hauptgründe warum sich so spät für eine Partei entschieden wird, der, daß man in jedem Parteiprogramm gutes, wie auch schlechtes findet. Man möchte nicht mehr nur die eine Partei oder das eine Programm, man möchte ein Mix wo das Gute jeder Partei herausgenommen wird.

Also z.B.:
- Weitere und stärkere Förderung regenerativer Energie
- Festhalten am Ausstieg aus der Kernkraft, aber ggf. mit der Option der Forschung an der Kernfusion bzw. der möglichen sauberen Kernkraft (aber thematische Trennung)
- Festhalten am starken Verbraucherschutz
- Bewahrung der freiheitlichen Bürgerrechte, z.B. verteidigung des Urheberrechts gegen kommerzielle Industrieinteressen
- Vernünftige Wirtschaftspolitik
- Förderung des sozialen Sektors
- Selektiver Abbau von Industrieförderung (z.B. bei Paktbrecher "Pakt für Arbeit").


Naja, ich träume vielleicht.

Wenn es blöd kommt, setzt sich der alte SimonisSchröder mit seiner Zermürbungstaktik durch...


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