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Montag, 26. Juli 2004
Rezept gegen Softwarepatente II - Patents in an open source world
Softwarepatente
Mo, 26 Jul 2004 23:56:02 +0200
Auf Newsforge findet sich ein weiterer sehr interessanter und hilfreicher ARtikel zum Thema SOftwarepatente.
Patents in an open source world
Der Autor, Lawrence Rosen, stellt analysiert dabei die verschiedenen Strategien wie man den Problemen aus SOftwarepatenten aus den Weg gehen könnte und gibt in der abschliessenden Zusammenfassung ein mögliches Rezept.
Bemerkenswert dabei sind für mich besonders zwei Punkte:
1. Der Autor kommt zum Schluss, dass die OpenSiource-Community niemals der grossindustriellen Patentlobby kontra geben kann in Bezug auf EInreichung der Patente.
Wohl aber in Bezug auf die Erstellung von Beispielen für Prior Art.
2. Es wird vorgeschlagen, die Suche nach Prior Art Beispielen möglichst früh vorzunehmen um vorbereitet zu sein. Die Suche sollte am Betsen mit Hilfe zu erstellender Suchmaschinen vonstatten gehen.
Hieraus kämme eine Abwandlung der Idee zur Prior Art-Datenbank: Es wird keine Ideendatenbank aufgebaut, sondern eine Datenbank, wo Beispiele des Prior Arts notiert werden, so daß diese im Falle einer Klage schnell zugreifbar sind.
Das hätte auch was.
Wobei ich dort als angreifender Anwalt ggf. mir vielleicht die Hände reiben könnte? : Würde eine solche Datenbasis nicht auch von Patentanwälten genutzt werden, die nach Opfern suchen?
(Denn auch wenn die Leute wirklich Prior Art haben, können die sich doch garnicht verteidigen - dazu fehlt denen das genügende Kapital...)
Hm....
Patents in an open source world
Der Autor, Lawrence Rosen, stellt analysiert dabei die verschiedenen Strategien wie man den Problemen aus SOftwarepatenten aus den Weg gehen könnte und gibt in der abschliessenden Zusammenfassung ein mögliches Rezept.
Bemerkenswert dabei sind für mich besonders zwei Punkte:
1. Der Autor kommt zum Schluss, dass die OpenSiource-Community niemals der grossindustriellen Patentlobby kontra geben kann in Bezug auf EInreichung der Patente.
Wohl aber in Bezug auf die Erstellung von Beispielen für Prior Art.
2. Es wird vorgeschlagen, die Suche nach Prior Art Beispielen möglichst früh vorzunehmen um vorbereitet zu sein. Die Suche sollte am Betsen mit Hilfe zu erstellender Suchmaschinen vonstatten gehen.
Hieraus kämme eine Abwandlung der Idee zur Prior Art-Datenbank: Es wird keine Ideendatenbank aufgebaut, sondern eine Datenbank, wo Beispiele des Prior Arts notiert werden, so daß diese im Falle einer Klage schnell zugreifbar sind.
Das hätte auch was.
Wobei ich dort als angreifender Anwalt ggf. mir vielleicht die Hände reiben könnte? : Würde eine solche Datenbasis nicht auch von Patentanwälten genutzt werden, die nach Opfern suchen?
(Denn auch wenn die Leute wirklich Prior Art haben, können die sich doch garnicht verteidigen - dazu fehlt denen das genügende Kapital...)
Hm....
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SunRay missbrauchen...
Sonstiges
Mo, 26 Jul 2004 13:18:09 +0200
Wozu braucht man eine SunRay mit dazugehöriger Plastikkarte?
Ganz klar: Als Befestigung für Stifte und Sticks:
Ganz klar: Als Befestigung für Stifte und Sticks:
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Ideen publizieren - Prior Art Database
Softwarepatente
Mo, 26 Jul 2004 12:54:52 +0200
Eine interessante Diskussion, bei der auch die Idee einer Ideen-Datenbank bzw. einer Datenbank zu Prior Art diskutiert wird, findet sich bei Newsforge:
Surviving in a world full of software patents
Auch dort wird das Thema der zentralen Idee-Datenbank sehr kontrovers diskutiert.
Es lassen sich zwei Richtungen erkennen:
Die eine Richtung tendiert dazu, zähneknirschend dem System zu folgen: Man kann sich nur mit Hilfe von Patenten gegen Patenten schützen. Es sei unwahrscheinlich, daß eine Änderung der Gesetze in absehbarere Zeit erfolg hab, zu festgefahren und dogmatisch sind diese und die betroffenen Webworker haben nicht den Rückhalt einer breiten Bevölkerung wie andere Initiativen, da dieses Thema zu technisch ist.
Nachteil: Kosten durch Patente und weitere Patentinflation.
Die andere Richtung tendiert dazu, eine öffentliche Datenbank zu erstellen, mit der Prior Art festgestellt werden kann. Ideen, die vor Patentanmeldung veröffentlicht werden und würden, könnten nicht mehr legal als Patent missbraucht werden. Würde jemand es trotzdem tun, hätte man mit der Datenbank die Mittel in der Hand etwas dagegen zu tun.
Nachteil: Betrüger könnten sich aus der Datenbank bedienen und trotzdem Patente einreichen. Aufgrund von genügend Geldmacht könnten sie nach Einreichung des Patents dann wiederum gegen die Datembank vorgehen und behaupten, sie wären eher dran gewesen.
Mit genug geld kriegt man das dann durch, da sich die freien Entwickler oft nicht auf kostspielige Klagen einlassen können.
Trotz der Nachteile der Prior Art Datenbank tendiere ich zu ihr.
jedoch müßte man dort einige grundlegende Regeln für die Veröffentlichung von Ideen festlegen. Ein einfaches WIKI-System wäre nicht ausreichend.
So müsste beispielsweise die Versionierung sehr ausgefeilt sein. Und ebenso die Kategoriesierung.
Ein Knackpunkt wäre jedoch auch die Akzeptanz auf juristischer Seite. Damit es Erfolg haben könnte, müsste die Datenbank und derren Inhalte irgendwie juristisch Wasserfest sein.
Im deutschen Recht wäre hierzu eigentlich ein Notar notwendig.
Doch dies ist teuer. und Würde aufgrund der Kosten wieder gleich zu einer Patentanmeldung kommen.
Die juristische Relevanz müsste daher eher aufgrund von öffentlicher Anerkennung und Popularität erfolgen. Wenn es als Standardreferenz benutzt werden würde, wäre die juristische Anerkennung leichter durchzusetzen.
Aber IANAL.
Nun ja, mal schauen was passiert.
ich denke jedenfalls, daß die Diskussionen die auf diesem Thema stattfinden nicht lange ohne Umsetzung bleiben werden. Einige leute werden bald Tatsachen schaffen.
Und nur dies wird auch zeigen, inwieweit die Skeptiker Recht haben oder nicht.
Surviving in a world full of software patents
Auch dort wird das Thema der zentralen Idee-Datenbank sehr kontrovers diskutiert.
Es lassen sich zwei Richtungen erkennen:
Die eine Richtung tendiert dazu, zähneknirschend dem System zu folgen: Man kann sich nur mit Hilfe von Patenten gegen Patenten schützen. Es sei unwahrscheinlich, daß eine Änderung der Gesetze in absehbarere Zeit erfolg hab, zu festgefahren und dogmatisch sind diese und die betroffenen Webworker haben nicht den Rückhalt einer breiten Bevölkerung wie andere Initiativen, da dieses Thema zu technisch ist.
Nachteil: Kosten durch Patente und weitere Patentinflation.
Die andere Richtung tendiert dazu, eine öffentliche Datenbank zu erstellen, mit der Prior Art festgestellt werden kann. Ideen, die vor Patentanmeldung veröffentlicht werden und würden, könnten nicht mehr legal als Patent missbraucht werden. Würde jemand es trotzdem tun, hätte man mit der Datenbank die Mittel in der Hand etwas dagegen zu tun.
Nachteil: Betrüger könnten sich aus der Datenbank bedienen und trotzdem Patente einreichen. Aufgrund von genügend Geldmacht könnten sie nach Einreichung des Patents dann wiederum gegen die Datembank vorgehen und behaupten, sie wären eher dran gewesen.
Mit genug geld kriegt man das dann durch, da sich die freien Entwickler oft nicht auf kostspielige Klagen einlassen können.
Trotz der Nachteile der Prior Art Datenbank tendiere ich zu ihr.
jedoch müßte man dort einige grundlegende Regeln für die Veröffentlichung von Ideen festlegen. Ein einfaches WIKI-System wäre nicht ausreichend.
So müsste beispielsweise die Versionierung sehr ausgefeilt sein. Und ebenso die Kategoriesierung.
Ein Knackpunkt wäre jedoch auch die Akzeptanz auf juristischer Seite. Damit es Erfolg haben könnte, müsste die Datenbank und derren Inhalte irgendwie juristisch Wasserfest sein.
Im deutschen Recht wäre hierzu eigentlich ein Notar notwendig.
Doch dies ist teuer. und Würde aufgrund der Kosten wieder gleich zu einer Patentanmeldung kommen.
Die juristische Relevanz müsste daher eher aufgrund von öffentlicher Anerkennung und Popularität erfolgen. Wenn es als Standardreferenz benutzt werden würde, wäre die juristische Anerkennung leichter durchzusetzen.
Aber IANAL.
Nun ja, mal schauen was passiert.
ich denke jedenfalls, daß die Diskussionen die auf diesem Thema stattfinden nicht lange ohne Umsetzung bleiben werden. Einige leute werden bald Tatsachen schaffen.
Und nur dies wird auch zeigen, inwieweit die Skeptiker Recht haben oder nicht.
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