Montag, 30. Mai 2005
Danke an die Franzosen!
Politik
Mo, 30 Mai 2005 12:39:09 +0200
Die Franzosen haben der Verfassung der Bürokratie ihr "Nein" gegeben und somit "Ja" für Europa gestimmt.
Eine nicht einseitige Sammlung verschiedener Medienstatements findet sich hier:
Basler Zeitung: Presseschau: "Strich durch die Rechnung"
Ein Zitat:
Wer ein konkretes Beispiel möchte:
Softwarepatente.
Die EU-Kommission und ihre Funktionäre wollen diese seit Jahren durchsetzen. Und werden dies möglicherweise mit Hilfe taktisches Spielchen und entgegen der Meinung der Mehrheit des gewählten EU-Parlamentes schaffen.
Keiner aus der EU-Kommission wurde durch Bürger gewählt.
Eine nicht einseitige Sammlung verschiedener Medienstatements findet sich hier:
Basler Zeitung: Presseschau: "Strich durch die Rechnung"
Ein Zitat:
"Die Franzosen haben Nein gesagt, weil sie genug haben von einem Europa, in dem sogar die wichtigsten Entscheidungen am Kabinettstisch getroffen werden, ohne Absprache mit den Wählern und sogar ohne den Versuch einer Erklärung, warum die Einheit des Kontinents wichtig ist. Für die dritte Generation nach dem Zweiten Weltkrieg reichen Appelle, dass die Integration zur Vermeidung von Konflikten notwendig ist, nicht mehr aus.
Die Union befasst sich mit so vielen Schlüsselbereichen des Lebens, dass es nicht möglich ist, sie ausschliesslich in den Händen Brüsseler Bürokraten zu belassen. Die Franzosen, die zum letzten Mal vor 13 Jahren Gelegenheit hatten, über europäische Fragen abzustimmen, präsentierten den Politikern nicht nur die Rechnung für die Verfassung, sondern für alles, was seitdem über Europa entschieden wurde."
Wer ein konkretes Beispiel möchte:
Softwarepatente.
Die EU-Kommission und ihre Funktionäre wollen diese seit Jahren durchsetzen. Und werden dies möglicherweise mit Hilfe taktisches Spielchen und entgegen der Meinung der Mehrheit des gewählten EU-Parlamentes schaffen.
Keiner aus der EU-Kommission wurde durch Bürger gewählt.
